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Bericht: Apple Nach Spotify-Beschwerde droht erneut eine EU-Kartellklage

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Es wird erwartet, dass die Europäische Kommission zuschlägt Apple laut einem heute veröffentlichten Bericht von Reuters mit neuen Kartellvorwürfen.

Dabei handelt es sich um die neuesten Anklagen in einer laufenden Untersuchung zum Musik-Streaming, die letztes Jahr nach einer Beschwerde des Streaming-Dienstes Spotify aus dem Jahr 2019 eingeleitet wurde.

Die neue Entwicklung ist ein Indikator dafür, dass die Kommission möglicherweise neue Beweise gefunden oder einen Teil ihres Falles geändert hat, und es ist nicht die einzige Kartellverordnung, die die EU in den letzten Monaten erlassen hat.

AppleKartellrechtliche Fragen

Die Klage der Europäischen Kommission gegen Apple Letztes Jahr ging es um die Behauptung, dass der 3 Billionen US-Dollar schwere Technologieriese die Musik-Streaming-Branche mit unangemessen restriktiven App-Store-Regeln zu seinen Gunsten verzerrt habe.

Zu diesen Regeln gehörte, dass App-Entwickler zur Verwendung gezwungen wurden Apple’s eigenes Zahlungssystem, während es ihnen untersagt wird, Benutzer auf ein externes Zahlungssystem hinzuweisen.

Im März einigte sich die EU vorläufig auf den Digital Markets Act (DMA), der ähnliche wettbewerbswidrige Praktiken von Technologiegiganten verhindern soll AmazonGoogle und Meta sowie Apple. Sobald dieses Gesetz in Kraft tritt, Apple’s Aktionen in der Musik-Streaming-Welt werden eindeutig illegal sein.

Im Moment ist es jedoch nicht so eindeutig.

Laut Reuters werden die neuen Anklagepunkte in einer ergänzenden Mitteilung der Einwände enthalten sein, was auf eine Richtungsänderung in dem Fall hindeutet, die noch vollständig geklärt werden muss.

Steht die Technologie vor einer Abrechnung?

Apple war in der Vergangenheit mit ähnlichem Widerstand seitens der US-Regierung konfrontiert. Conor Cawley, leitender Autor bei Tech.co, schrieb 2019:

Doch trotz regelmäßiger Wellen öffentlicher Gegenreaktionen gegen wettbewerbswidrige Maßnahmen und die die Privatsphäre gefährdende Datenerfassung sind die Technologiegiganten weiterhin stark und werden von trägen US-Regierungsbeamten relativ wenig überwacht.

Die zuletzt gemeldeten Anklagen gegen Apple sind ein weiterer Indikator dafür, dass Regierungen auf der ganzen Welt entschiedener denn je gegen potenziellen Missbrauch der Macht von Technologieunternehmen vorgehen – aber es ist auch kein All-in-one-Allheilmittel im Kampf.