DER Gesetz über digitale Märkte (kurz DMA) soll nach jüngsten Aussagen von Margrethe Vestager erst spät, also im Frühjahr 2023, in Kraft treten. Der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission sprach tatsächlich auf der Jahrestagung des Internationalen Wettbewerbsnetzwerks in Berlin und sorgte gleichzeitig dafür, dass der Text tatsächlich auf Unternehmen einer bestimmten Größenordnung beschränkt wird.
Wir wissen, dass es sich dabei hauptsächlich um Unternehmen mit mindestens 45 Millionen aktive Benutzer auf dem Boden des Alten Kontinents bzw. 10.000 bei professionellen Kunden. Weitere Kriterien wie aktuelle Finanzergebnisse, Kapitalisierung (> 65 Milliarden Euro) und abgedeckte Länder werden berücksichtigt, mit dem Hauptziel, die wachsende Macht von Giganten wie Spotify, Meta oder Apple einzudämmen.
Risiken für Apple
Das DMA hat mehrere Hauptlinien, beginnend mit der Blockierung bestimmter PraktikenSelbstpräferenz. Diese Strategie, die es beispielsweise Alphabet ermöglicht, seine eigenen Dienste kostenlos im Play Store zu bewerben oder iOS, dasselbe im App Store zu tun, ist zu Lasten von Spielern mit weniger Ressourcen angelegt. Ein Zurücksetzen der Zähler würde ihnen daher mehr Entwicklungschancen bieten.
Natürlich ist das Verwaltung personenbezogener Daten steht auch deshalb im Rampenlicht, weil einige wie Facebook die Statistiken ihrer Flaggschiff-Plattformen (wie WhatsApp) zum Nutzen anderer (des Business Managers) wiederverwenden. Ein kostenloser Transfer vor der Nase der Konkurrenz, die dafür bezahlen muss: nichts Ungewöhnliches, aber problematisch, weil es zu einem Monopol in größerem Maßstab führen könnte.
Wenn diese Vorschriften in Kraft treten, sind die Beklagten verpflichtet, diese einzuhalten. Andernfalls drohen Bußgelder von bis zu 10 % ihres weltweiten Umsatzes.
Und in Frankreich?
Wie bei solchen internationalen Manövern hat dann jede Regierung die Möglichkeit dazudie Richtlinien anpassen in seiner Soße. Wir wissen jedoch, dass Frankreich nicht außen vor bleibt, wenn es darum geht, die größten Unternehmen der Welt vor den Kopf zu stoßen. Die Steuer auf digitale Dienstleistungen (oder „GAFAM-Steuer“), die im Juli 2019 verabschiedet wurde und der auch Criteo unterliegt, ist ein Beweis dafür.
