Ein Gericht hob ein Urteil auf, wonach Apple mehr als 500 Millionen US-Dollar an einen Kläger zahlen musste. Der Staatsanwaltschaft VirnetX wird vorgeworfen, ein Patenttroll zu sein. Auch andere große Entwickler wurden Opfer von VirnetX
Eine neue, im Berufungsverfahren ergangene Gerichtsentscheidung setzt die Zahlungsanordnung von Apple aus 502 Millionen Dollar an VirnetX, einen Softwarehersteller, der ihm vorwirft, sein geistiges Eigentum verletzt zu haben. VirnetX gilt allgemein als Patenttroll, was bedeutet, dass das Unternehmen seine Aktivitäten darauf konzentriert, andere Unternehmen zu verklagen, die ähnliche Dienstleistungen wie die Technologien anbieten, für die es Patente hält. Der Erwerb dieser Dokumente stellt dann eine große und regelmäßige Investition dar, ebenso wie die Finanzierung einer soliden und nachhaltigen Verteidigung.
Dies ist nicht die erste Wendung in der Affäre zwischen Apple und VirnetX. Bereits im Jahr 2020 hatte ein Richter Cupertino zur Zahlung einer ähnlichen Summe verurteilt, doch die Anwälte des Angeklagten konnten den Fall so lange hinauszögern, bis sie – wie es scheint – ihren Prozess gewannen.
Das Endspiel für VirnetX?
VirnetX ist an der Wall-Street-Börse notiert Aktion verlieren fast fünfzehn Punkte nach Bekanntgabe der Entscheidung des Berufungsgerichts. Die Führungskräfte der Gruppe, die mehrere Tochtergesellschaften, insbesondere im Ausland, verwaltet, haben ihre Bestürzung nicht verheimlicht und versichern, dass das Unternehmen in Gefahr sein könnte, wenn ein letzter Berufungsversuch nicht zu ihren Gunsten abgeschlossen wird.
Es ist jedoch immer noch schwierig zu wissen, wie die zuständigen Richter entscheiden werden Das Schicksal der Patenttrolle scheint immer gefährdeter zu sein. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, wo der Fall hier untersucht wird, sondern auch in Europa, wo sich Abgeordnete seit mehreren Jahren ernsthaft mit dem Thema befassen. Bald könnten beispiellose Gesetze in Kraft treten, um das Ausmaß des Phänomens einzuschränken.
Große Verleger unter den Opfern
Apple ist zudem nicht der einzige große Entwickler, der sich in den letzten Jahren mit den Missständen von VirnetX auseinandersetzen musste. Tatsächlich musste Microsoft beispielsweise im Jahr 2014 den Skype-Code vor Gericht gegen den Patenttroll verteidigen. Letztendlich wird zwischen den beiden Parteien eine umfassende Vereinbarung im Wert von 23 Millionen Dollar erzielt.
Cisco, das auch Lösungen für bietet VideokonferenzenAuch er geriet ins Visier von VirnetX. Dann zu sehen, wie der Kläger FaceTime angreift, wird daher keine Überraschung gewesen sein: Die Apple-App, die auf allen iPhones, allen Macs und allen iPads vorinstalliert ist, wird letztlich wegen der Verletzung zweier Patente für schuldig befunden worden sein.
